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- **Posted:** 2026-01-17T17:06:11.000+00:00

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https://bsafe26.com/ Meinungsfreiheit ist kein Schmuckstück der Verfassung, das man bei feierlichen Anlässen aus der Vitrine holt und danach wieder sorgsam einschließt. Sie ist ein Arbeitsinstrument. Roh, widerständig und bisweilen unerquicklich. Und gerade darin liegt ihr Wert. Wo sie beginnt, endet die Bequemlichkeit der Macht.
Deutschland hat sich lange daran gewöhnt, diese Freiheit als gesichert zu betrachten – als historische Errungenschaft, die fest verankert und unangreifbar ist. Vielleicht war es diese Selbstgewissheit, die blind machte für eine schleichende Verschiebung. Nicht der offene Bruch mit dem Grundgesetz ist das Problem unserer Tage, sondern seine Umdeutung im Namen vermeintlich höherer Zwecke. Demokratie wird beschworen, während man an ihren Voraussetzungen sägt.
Ein Alarmsignal für die offene Gesellschaft

Was sich derzeit beobachten lässt, ist keine einzelne Entgleisung, kein missglückter Satz in einer „Markus Lanz“-Talkshow und auch kein isolierter Vorstoß. Es ist ein Muster. Rechtliche Instrumente werden zunehmend eingesetzt, um Meinungsäußerungen zu sanktionieren, zu disziplinieren und einzudämmen. Begründet wird dies mit dem Schutz vor Hass, vor Hetze und vor Desinformation – Begriffe von großer moralischer Wucht, aber diffuser juristischer Kontur. Sie entfalten eine eigentümliche Wirkung: Wer sie gebraucht, steht auf der Seite des Guten; wer ihnen widerspricht, gerät rasch unter Verdacht.
Damit verschiebt sich der Maßstab. Nicht mehr die Freiheit ist der Normalfall und ihre Einschränkung die Ausnahme, sondern umgekehrt. Neue Straftatbestände, eine ausgeweitete Auslegung bestehender Normen und eine Strafverfolgungspraxis mit zunehmend politischem Resonanzraum – all dies erzeugt ein Klima der Vorsicht. Nicht aus Einsicht, sondern aus Furcht. Das ist für eine offene Gesellschaft ein Alarmsignal..
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Das ganze Essay in der EpochTimes: https://www.epochtimes.de/meinung/kolumne/die-freiheit-des-wortes-eine-deutsche-bewaehrungsprobe-a5361794.html

#langemann #meinungsfreiheit #alarm #clubderklarenworte

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meinungsfreiheit, langemann, clubderklarenworte, alarm

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