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Im Januar ließ Kulturstaatsminister Wolfram Weimer drei für den Buchhandlungspreis nominierte Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen und anschließend von der Preisträgerliste streichen. Ihm zufolge hätten seine Fachbeamten zuvor Zweifel an der Preiswürdigkeit geäußert. Interne Dokumente, zu denen t-online über das Informationsfreiheitsgesetz Zugang erhalten hat, widersprechen dieser Darstellung: Die zuständige Fachabteilung hatte keine Bedenken ausgesprochen.

Lediglich vage Hinweise auf eine politische Ausrichtung der drei linken Buchläden "Zur schwankenden Weltkugel" in Berlin, "The Golden Shop" in Bremen und "Rote Straße" in Göttingen lagen der Fachabteilung zunächst vor.

In einem Kurzportrait zum "Buchladen Rote Straße" ist lediglich die Eigendarstellung auf der Homepage wiedergegeben: "Es gibt Bücher zu Feminismus und Queerness, Linker Theorie und deren Diskussion, sozialen Bewegungen, Nationalsozialismus und dessen Rezeption, marxistischer Theorie, Kritischer Theorie, Antirassismus und Migration [...]". Zum "Golden Shop" heißt es: "Laut der Webseite der Buchhandlung befinden sich im Sortiment u. a. 'Bücher zu linker Politik, Jugendsubkulturen, Musik'. Zudem befinden sich in der Rubrik 'Links' u. a. Verlinkungen zur Antifa in Bremen." Zum "Buchladen zur schwankenden Weltkugel" heißt es lediglich, sie habe eine offensichtliche politische Ausrichtung.

Alle Unterlagen zur Kommunikation mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz sind als Verschlusssache eingestuft. Nach Bekanntwerden der Vorgänge und anhaltender Kritik am Vorgehen des Bundesbeauftragten war die diesjährige Preisverleihung abgesagt worden.

Die ausführliche Recherche findet ihr auf t-online.de.

#Buchhandlung #Politik #Weimer #Kultur

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